Video: Meine Woche im Bundestag
Mitglied des Deutschen Bundestages
Seit der Bundestagswahl am 24. September 2017 bin ich Mitglied des Deutschen Bundestages für den Wahlkreis 262 Nürtingen. Im September 2021 wurde ich erneut in das Parlament gewählt: 34.602 Wählerinnen und Wähler (2017: 31.655) im Wahlkreis haben mich mit ihrer Erststimme gewählt, 33.983 die SPD mit ihrer Zweitstimme (2017: 25.190). Über die sogenannte Landesliste der SPD Baden-Württemberg bin ich ins Parlament eingezogen. Ich fühle mich den Bürgerinnen und Bürgern meines Wahlkreises und meiner Region verpflichtet, für ihre Interessen im Sinne der Ziele der Sozialdemokratie, mit denen wir zur Wahl angetreten sind, zu kämpfen.
Der Bundestag ist ein Arbeitsparlament. Das bedeutet, dass es eine Arbeitsteilung gibt, die sich an den Ausschüssen des Bundestages orientiert. Diese wiederum spiegeln die Ressorts der Bundesregierung wider, also die Ministerien. Mein Arbeitsschwerpunkt ist die Außenpolitik. Im Auswärtigen Ausschuss bin ich sogenannter Obmann meiner Fraktion, d.h. ich bin der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. In enger Abstimmung mit den anderen SPD-Abgeordneten im Ausschuss und dem Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich vertrete ich damit die außenpolitischen Positionen der SPD im Parlament und nach außen.
Eine Herzensangelegenheit seit meiner Jugend ist die deutsch-französische Freundschaft. Deshalb ist es mir eine große Freude und Ehre, Mitglied in der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung zu sein. Am 21. Februar 2022 wurde ich - gemeinsam mit dem Abgeordneten der französischen Assemblée Nationale Christophe Arend - zum Vorsitzenden des Vorstands gewählt. Seit 7. November 2022 ist Brigitte Klinkert von der Fraktion Renaissance die französische Co-Vorsitzende.
Ein weiterer Schwerpunkt meiner Parlamentsarbeit ist der Bereich Verkehr und (digitale) Infrastruktur. Bis 2023 war ich stellvertretendes Mitglied im Verkehrsausschuss. Dessen Themen verfolge ich weiterhin aufmerksam, weil sie gerade für meine Heimatregion von besonderer Bedeutung sind. Stellvertretendes Mitglied bin ich weiterhin im Gemeinsamen Ausschuss, der aber zum Glück noch nie regulär getagt hat - das kann auch gerne so bleiben, denn der Gemeinsame Ausschuss stellt das Notparlament im Verteidigungsfall dar, wenn dem rechtzeitigen Zusammentreten des Bundestages unüberwindliche Hindernisse entgegenstehen. Der Name leitet sich daher ab, dass er gemeinsam aus Mitgliedern des Bundestages und des Bundesrates gebildet wird.
Als Vertreter des Wahlkreises bin ich hingegen Ansprechpartner für die Bürgerinnen und Bürger in allen Themenbereichen. Auf direkten Kontakt und Erreichbarkeit lege ich daher großen Wert. Deshalb habe ich unmittelbar nach meiner Wahl in den Bundestag ein Bürger- und Wahlkreisbüro in zentraler Lage eingerichtet. Es ist nicht nur Anlaufstelle für die Bürgerschaft, sondern auch für Kommunen, Vereine und Verbände, Unternehmen oder die Medien.
Parlamentarier schützen Parlamentarier
Menschenwürde und Menschenrechte sind international vielfach bedroht und müssen verteidigt werden. Geschützt werden müssen auch ihre Verteidiger. Deshalb gibt es seit 2003 das Programm "Parlamentarier schützen Parlamentarier" (PsP) des Menschenrechtsausschusses des Deutschen Bundestages. Im November 2016 hat der Deutsche Bundestag ein Schutzprogramm für bedrohte Parlamentarier aktiviert. Fraktionsübergreifend übernahmen die Bundestagsabgeordneten eine „Patenschaft“ für 37 Abgeordnete der türkischen HDP.
Es geht mir darum, den Blick der Öffentlichkeit auf die verfolgten Parlamentarier zu richten und dafür zu sorgen, dass ihr Schicksal nicht vergessen wird. Kurz nach meinem Einzug in den Bundestag habe ich mich daher der Initiative angeschlossen und eine Patenschaft für die HDP-Abgeordnete Gülser Yıldırım übernommen.
Über die Hintergründe informiert ausführlich ein Artikel auf der Internetseite des Deutschen Bundestages vom August 2020:
"Nils Schmids Kampf um die Freiheit der kurdischen Politikerin Gülser Yildirim"
Der Bundestag im Internet
Der Deutsche Bundestag bietet ein umfangreiches und interessantes Internetangebot. In der Mediathek können Sie zum Beispiel die Sitzungen live mitverfolgen oder Redebeiträge und Abstimmungsverhalten einzelner Abgeordneter anschauen. Auch für Kinder und Jugendliche gibt es Informamationen.